Unbedingt Informieren: Eurpoas wichtigstes Zukunftsprojekt – Verschluss-Sache Freihandelsabkommen TTIP

http://youtu.be/AqWHV6xRtHY

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Fluch oder Segen? TTIP – Das Freihandelsabkommen I S/E #01

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Im Juli 2013 begannen Verhandlungen der EU mit den USA über die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt. Am Ende der Gespräche soll die „Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) mit einem gemeinsamen Wirtschaftsraum für mehr als 800 Millionen Verbraucher stehen.

„Das Freihandelsabkommen ist unser mit Abstand wichtigstes Zukunftsprojekt“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber welche Zukunft bringt uns die zwischen den USA und Europa geplante Freihandelszone wirklich? Fest steht: es geht um mehr als die Aufhebung der Einfuhrbeschränkungen und amerikanische Chlorhühnchen (In Amerika werden Hühnchen zur Keimreduzierung mit Chlorwasser abgewaschen, dass so stark ist, dass es z.T. Löcher in den Betonboden ätzen kann – noch ist das in der EU verboten) in deutschen Regalen.

http://youtu.be/Pec706ARYWA

In Freihandelsabkommen vereinbaren die Vertragspartner Zollfreiheit für den gesamten Handel und die Beseitigung von Handelshemmnissen zwischen den jeweiligen Zollgebieten.
Freihandelszonen sind unter bestimmten Bedingungen auch nach dem Recht der Welthandelsorganisation zulässig. Sie erleichtern den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zwischen den Partnern und erhöhen Rechts- und Planungssicherheit als Grundlage jeder Investition (daher werden sie meist mit Dritte-Welt-Ländern geschlossen). Die EU und USA haben ähnliche Lebensstandards, freie Wirtschaftsordnungen und viele Gemeinsamkeiten. Politisch sind sie eng verflochten. Schon heute macht der Handel zwischen den beiden Wirtschaftsräumen etwa ein Drittel des Welthandels aus.

Das Abkommen soll nicht nur die bereits relativ niedrigen Zölle beseitigen, sondern auch Investoren leichteren Marktzugang gewährleisten, nicht-tarifäre Handelshemmnisse abbauen und die gegenseitige Anerkennung von Industrienormen- und Standards voranbringen.  Davon profitieren dank geringerer Preise, gemeinsamer Standards und größerer Produktvielfalt vor allem die Verbraucherinnen und Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks (Handelsgüter sind billiger, da größerer Wettbewerb und keine Steuern). Es könnte die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Was nicht erklärt wird ist, dass wir auch schechtere Lebensmittelstandarts und Umweltschäden mit ins Boot holen werden. das Abkommen kann zudem zu unabsehbaren Folgen für unser Rechtssystem führen:
Global agierenden Großkonzernen werden Tür und Tor geöffnet (Kleinunternehmern und Bauern die Lebensgrundlage weggenommen, Konzerne können den Staat in privaten Schiedsgerichten auf Milliarden-Summen verklagen). Und den Verbraucher trifft es ebenfalls hart. Denn unter anderem werden deutsche Normen, gerade im Bereich der Nahrungsmittelgesetze, hinfällig oder angepasst – eine Verwässerung europäischer Verbraucherschutz-Standards . Diese Folge und viele weitere Unabsehbarkeiten, Erläuterungen, Bergiffsdefinitionen, Studien und Einschätzungen finden Sie hier in den folgenden Beiträgen

https://www.youtube.com/watch?v=znlXPFeg5sw

3 Sat: Gefährliche Geheimnisse – Wie USA und EU den Freihandel planen (20 März 2014) Wissenschaftsdokumentation  – die kritischen Seite:
Autor Michael Wech untersucht vor allem, welche Auswirkungen das Regelwerk auf den Verbraucherschutz hat. Als problematisch wird von vielen angesehen, dass durch den Einfluss von Unternehmen und Lobbygruppen deutsche Regelungen vor allem bei Umwelt- und Gesundheitsstandards aufgeweicht oder abgesenkt werden könnten. Die Behandlungs- und Verarbeitungsvorschriften von Lebensmitteln – wie bei dem in diesem Zusammenhang zitierten „Chlorhuhn“ – und vor allem Normen für den Umgang mit gentechnischen Erzeugnissen werden hier angeführt.

3sat Scobel 20.03.2014: Europas Zukunft – Verschluss-Sache Freihandelsabkommen TTIP

 

3 Sat: Europas Zukunft

Diskussion mit Jack Ewing, Europa-Wirtschafts-Korrespondent, Jean Feyder, Diplomat und Botschafter, und Matthias S. Fifka, Professor für Betriebswirtschaftslehre

 

TTIP: Die eingemauerte Demokratie

Das Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU soll, so versprechen EU-Kommission und Wirtschaftsverbände, Wachstum und Arbeitsplätze bringen. Doch Kritiker befürchten, dass damit grundlegende demokratische, soziale und ökologische Standards auf Dauer außer Kraft gesetzt werden – insbesondere durch das umstrittene Investor-Staats-Schiedsverfahren (ISDS). Deutschland habe, so Peter Fuchs von der Organisation PowerShift, bereits in etwa 140 Investitionsabkommen vor allem mit Ländern des globalen Südens solche Schiedsverfahren eingeführt, die es deutschen Unternehmen erlauben, Regierungen wegen entgangener Profite vor außergerichtlichen Tribunalen zu verklagen. Mit TTIP könnte nun umgekehrt auch Deutschland vermehrt Ziel solcher Klagen werden. Inakzeptabel sei außerdem die geplante „regulative Kooperation“, die Lobbyisten privilegierten Zugang zur Gesetzgebung biete, sowie die aktive Geheimhaltung der Verhandlungsinhalte.

Quelle: http://kontext-tv.de/

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https://www.youtube.com/watch?v=WcIw6P1ec7U

TTIP = Staatsstreich in Zeitlupe

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– Über ein Demokratiedefizit in der Handhabung der Gespräche über das TTIP (Geheimhaltung)
– Über realitätsferne Annahmen von positiven Folgen, die uns das Abkommen bescheren soll – Wie realistisch ist die Studie die den Zahlen zu Grunde liegt?
3 Sat: Interview mit Interview mit Christoph Scherrer: Er ist Volkswirt und Politologe und Professor für Globalisierung und Politik an der Universität Kassel.

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Heute Show Über Abhöraffäre u. das Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU u. USA ,24.01.2014

 

https://www.youtube.com/watch?v=90KlBjEyLis

TTIP und Drohnen lügen nicht – heute show 02.05.2014 – die Bananenrepublik
(Ausschnitt der Heuteshow vom 2.5.2014)

 

Anne Will – „Streitfall Freihandelsabkommen …“ – 14.5.2014

 

 

 

 

 

 

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